SYSTEM ZUR ERFASSUNG, ÜBERWACHUNG UND / ODER STEUERUNG VON MEDIENZUSTÄNDEN UND / ODER -VERBRÄUCHEN

Europäisches Patent · EP3561456 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3561456
Anmeldenummer
EP19170596
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.2019
Veröffentlicht
30.10.2019
Erteilt
15.01.2025
Schutz endet spätestens
22.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G01D 4/00 (2006.01)
G01D 21/00 (2006.01)
E03B 7/07 (2006.01)
G01M 3/26 (2006.01)
Priorität
DE 102018109734 23.04.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 26.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

  3. 07.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

  4. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  5. 23.04.2025

    Titel

    Titel
    SYSTEM ZUR ERFASSUNG, ÜBERWACHUNG UND / ODER STEUERUNG VON MEDIENZUSTÄNDEN UND / ODER VERBRÄUCHEN → SYSTEM ZUR ERFASSUNG, ÜBERWACHUNG UND / ODER STEUERUNG VON MEDIENZUSTÄNDEN UND / ODER -VERBRÄUCHEN

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

  6. 16.04.2025

    Titel

    Titel
    VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR VERBRAUCHSMESSUNG → SYSTEM ZUR ERFASSUNG, ÜBERWACHUNG UND / ODER STEUERUNG VON MEDIENZUSTÄNDEN UND / ODER VERBRÄUCHEN

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

  7. 15.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

BEULCO GmbH & Co. KG

Kölner Str. 92, 57439 Attendorn, DE

Erfinderin/Erfinder

Schütz, Jürgen Christian

35630 Ehringshausen, DE

Lange, Martin

45527 Hattingen, DE

Klimpel, Sebastian

57439 Attendorn, DE

Ufermann, Hans-Dieter

59494 Soest, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.