SCHIENENINSPEKTIONSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3561501 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3561501
Anmeldenummer
EP17885193
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2017
Veröffentlicht
30.10.2019
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
10.09.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G01N 27/83 (2006.01)
G01N 27/87 (2006.01)
Priorität
JP 2016248281 21.12.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/032723 11.09.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/116546 28.06.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAWABATA Ryuzo

Tokyo 100-8280, JP

SUZUKI Hiroshi

Tokyo 105-6409, JP

YAMAMOTO Kenji

Tokyo 105-6409, JP

KANDORI Akihiko

Tokyo 1008280, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.