HALTERTRANSPORTVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3561517 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3561517
- Anmeldenummer
- EP19170624
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.2019
- Veröffentlicht
- 30.10.2019
- Erteilt
- 21.04.2021
- Gelöscht
- 23.11.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 35/04 (2006.01)G01N 35/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018084068 25.04.2018JP 2019079384 18.04.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 02.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022
- 21.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ITOH, Teruaki
Kumamoto-shi, Kumamoto-ken, Kumamoto 860-0851, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.