FEUERÜBERWACHUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3561788 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3561788
- Anmeldenummer
- EP17884017
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2017
- Veröffentlicht
- 30.10.2019
- Erteilt
- 09.08.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 17/00 (2006.01)G06T 7/00 (2017.01)G08B 17/10 (2006.01)G08B 21/00 (2006.01)G08B 25/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016247407 21.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/045036 15.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/116966 28.06.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 09.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
EBATA, Hiromichi
Tokyo 141-8660, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.