SCHUTZSCHALTER

Europäisches Patent · EP3561849 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3561849
Anmeldenummer
EP18168681
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.2018
Veröffentlicht
30.10.2019
Erteilt
08.03.2023
Gelöscht
23.11.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 71/10 (2006.01)
H01H 71/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024

  2. 23.11.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023

  3. 08.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023

Beteiligte

Inhaberin

ABB S.p.A.

Via Vittor Pisani 16, 20124 Milano, IT

Erfinderin/Erfinder

Adami, Alessandro

24123 Bergamo, IT

Degli Innocenti, Luigi Arturo

24124 Bergamo, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.