VERSCHLEISSMESSSYSTEM UND VERFAHREN

Europäisches Patent · EP3561969 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3561969
Anmeldenummer
EP19168400
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.2019
Veröffentlicht
30.10.2019
Erteilt
28.09.2022
Gelöscht
23.11.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 39/58 (2006.01)
Priorität
DE 102018110098 26.04.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023

  2. 09.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023

  3. 28.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022

Beteiligte

Inhaberin

Schunk Transit Systems GmbH

Hauptstraße 97, 35435 Wettenberg, DE

Erfinderin/Erfinder

CASTELLANOS, Robert

35396 Gießen, DE

NOLTE, Julian

35638 Leun, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.