LADUNGSSTEUERUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3561991 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3561991
- Anmeldenummer
- EP17883731
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2017
- Veröffentlicht
- 30.10.2019
- Erteilt
- 03.02.2021
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02J 7/00 (2006.01)H02J 1/10 (2006.01)G06F 1/26 (2006.01)
- Priorität
- CN 201611201927 23.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2017/115146 08.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/113531 28.06.2018
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 15.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021
- 03.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUANG, Wentao
Huizhou Guangdong 516006, CN
SHENG, Chulong
Huizhou Guangdong 516006, CN
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