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Europäisches Patent · EP3562112 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3562112
- Anmeldenummer
- EP17884101
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2017
- Veröffentlicht
- 30.10.2019
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.12.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H04L 27/26 (2006.01)H04W 72/04 (2023.01)H04L 5/00 (2006.01)H04L 5/14 (2006.01)H04W 56/00 (2009.01)
- Priorität
- JP 2016247576 21.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/045842 21.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/117200 28.06.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUZUKI Kuniyuki
Tokyo 100-8310, JP
NAKAZAWA Masayuki
Tokyo 100-8310, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.