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Europäisches Patent · EP3562361 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3562361
- Anmeldenummer
- EP17829297
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2017
- Veröffentlicht
- 06.11.2019
- Erteilt
- 27.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.12.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A47J 36/24 (2006.01)
- Priorität
- CH 17532016 28.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2017/058035 18.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/122669 05.07.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.07.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2026
- 27.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.