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Europäisches Patent · EP3562765 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3562765
- Anmeldenummer
- EP17838134
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2017
- Veröffentlicht
- 06.11.2019
- Erteilt
- 21.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 21.12.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B65G 47/51 (2006.01)B65G 47/71 (2006.01)
- Priorität
- FR 1663446 28.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2017/053841 22.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/122525 05.07.2018
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 30.08.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2024
- 21.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BERGER, Julien
67116 Reichstett, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.