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Europäisches Patent · EP3563001 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3563001
- Anmeldenummer
- EP17836060
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.12.2017
- Veröffentlicht
- 06.11.2019
- Erteilt
- 03.02.2021
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 3/407 (2006.01)B07B 1/22 (2006.01)E02F 7/06 (2006.01)
- Priorität
- IT 201600132388 29.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2017/058513 29.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/122791 05.07.2018
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 10.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2023
- 15.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021
- 01.05.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ORITI PATENTS - FRANCO ORITI, Viale Carlo Cattaneo 23, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2021
- 03.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2021
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
CANGINI, Davide
47025 Mercato Saraceno (FC), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.