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Europäisches Patent · EP3563267 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3563267
Anmeldenummer
EP18701893
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.2018
Veröffentlicht
06.11.2019
Erteilt
23.11.2022
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 16/955 (2019.01)
Priorität
US 201762486601 P 18.04.2017
US 201715836599 08.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/013130 10.01.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/194730 25.10.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023

  2. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  3. 23.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.