KERNREAKTORSCHUTZSYSTEME UND -VERFAHREN
Europäisches Patent · EP3563391 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3563391
- Anmeldenummer
- EP18726248
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.01.2018
- Veröffentlicht
- 06.11.2019
- Erteilt
- 05.07.2023
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G21D 3/04 (2006.01)G05B 9/02 (2006.01)G05B 9/03 (2006.01)
- Priorität
- US 201662440989 P 30.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/012089 02.01.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/144173 09.08.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 15.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
- 05.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
POTTORF, Jason
Corvallis, Oregon 97330, US
CLARKSON, Gregory Wayne
Waverly, Kansas 66871, US
AYALA, Rufino
New Strawn, Kansas 66839, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.