VAKUUMAPPARAT ZUR PLASMABEHANDLUNG
Europäisches Patent · EP3563403 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3563403
- Anmeldenummer
- EP17790730
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.2017
- Veröffentlicht
- 06.11.2019
- Erteilt
- 05.08.2020
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01J 37/32 (2006.01)C23C 16/44 (2006.01)C23C 16/455 (2006.01)C23C 16/458 (2006.01)
- Priorität
- CH 17502016 27.12.2016CH 2792017 08.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/076505 17.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/121897 05.07.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 05.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEICHART, Jürgen
9496 Balzers, LI
WEICHART, Johannes
9496 Balzers, LI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.