SIMULATION EINER AUTOMATISCHEN VORSATZGERÄTSTEUERUNG

Europäisches Patent · EP3563654 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3563654
Anmeldenummer
EP19161928
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2019
Veröffentlicht
06.11.2019
Erteilt
21.12.2022
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01B 79/00 (2006.01)
A01D 41/14 (2006.01)
Priorität
US 201862665630 P 02.05.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023

  2. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  3. 21.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BERGEIJK, Jacob van

Hesston, Kansas 67062-0969, US

GOOD, Grant Lewis

Hesston, Kansas 67062, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.