AUFBEWAHRUNGSMÖBEL

Europäisches Patent · EP3563721 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3563721
Anmeldenummer
EP19172363
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.2019
Veröffentlicht
06.11.2019
Erteilt
24.09.2025
Schutz endet spätestens
01.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A47B 47/02 (2006.01)
A47B 96/02 (2006.01)
A47B 96/14 (2006.01)
B65G 1/02 (2006.01)
A47F 5/01 (2006.01)
A47B 55/02 (2006.01)
Priorität
NL 2020875 03.05.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

  2. 24.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Hitmetal B.V.

Thibostraat 3, 5741 SJ Beek en Donk, NL

Erfinderin/Erfinder

Schaafsma, Peter Sybrandus Michel

5627 HM Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.