ZWEIACHSIGER ROBOTERENDEFFEKTOR

Europäisches Patent · EP3563782 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3563782
Anmeldenummer
EP19172583
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2019
Veröffentlicht
06.11.2019
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
02.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A61B 17/29 (2006.01)
A61B 34/30 (2016.01)
Priorität
US 201815971258 04.05.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Ethicon LLC

475 Street C, Suite 401 Los Frailes Industrial Park, Guaynabo 00969, PR

Erfinderin/Erfinder

WORRELL, Barry Christian

Cincinnati, OH Ohio 45242, US

MUELLER, Joseph Michael

Cincinnati, OH Ohio 45242, US

NOBIS, Rudolph Henry

Cincinnati, OH Ohio 45242, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.