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Europäisches Patent · EP3563795 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3563795
- Anmeldenummer
- EP19176112
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2017
- Veröffentlicht
- 06.11.2019
- Erteilt
- 27.03.2024
- Schutz endet spätestens
- 29.01.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A61C 8/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 16153466 29.01.2016EP 16190958 27.09.2016EP 16206385 22.12.2016
- Abgezweigt von
- EP17702602
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 27.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
8404 Winterthur
8400 Winterthur
8152 Glattpark
8400 Winterthur
78239 Rielasingen-Worblingen, DE
Church Point, NSW 2105, AU
8468 Waltalingen
6987 Caslano
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.