OPTISCHE DETEKTION EINES BILDES AUF EINEM BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3563886 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3563886
Anmeldenummer
EP19172158
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.2019
Veröffentlicht
06.11.2019
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
01.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A61M 1/02 (2006.01)
Priorität
US 201862666247 P 03.05.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Fenwal, Inc.

Three Corporate Drive, Lake Zurich, IL 60047, US

Erfinderin/Erfinder

CALDERON, Carlos

Lake Zurich, IL 60047, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.