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Europäisches Patent · EP3564472 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3564472
Anmeldenummer
EP19169937
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2019
Veröffentlicht
06.11.2019
Erteilt
27.01.2021
Gelöscht
23.11.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 15/44 (2015.01)
H01H 3/14 (2006.01)
H01H 3/16 (2006.01)
Priorität
JP 2018088826 02.05.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  2. 08.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021

  3. 27.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2021

Beteiligte

Inhaberin

Hitachi Metals, Ltd.

2-70, Konan 1-chome, Minato-ku, Tokyo 108-8224, JP

Erfinderin/Erfinder

Kawase, Kenji

Tokyo 108-8224, JP

Suzuki, Shuichi

Tokyo 108-8224, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.