KOMPRESSOR UND FAHRZEUG

Europäisches Patent · EP3564533 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3564533
Anmeldenummer
EP17894532
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2017
Veröffentlicht
06.11.2019
Erteilt
25.11.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 29/02 (2006.01)
F04C 18/344 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2017/072520 24.01.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/137160 02.08.2018
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021

  2. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  3. 25.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YANG, Kaicheng

Foshan Guangdong 528333, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.