KOMPRESSOR UND FAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3564533 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3564533
- Anmeldenummer
- EP17894532
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.2017
- Veröffentlicht
- 06.11.2019
- Erteilt
- 25.11.2020
- Gelöscht
- 31.01.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 29/02 (2006.01)F04C 18/344 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2017/072520 24.01.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/137160 02.08.2018
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 25.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YANG, Kaicheng
Foshan Guangdong 528333, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.