DREHMOMENTSENSOR
Europäisches Patent · EP3564638 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3564638
- Anmeldenummer
- EP17886594
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.12.2017
- Veröffentlicht
- 06.11.2019
- Erteilt
- 19.05.2021
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01L 3/14 (2006.01)G01L 3/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016253414 27.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/046670 26.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/124081 05.07.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 30.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
- 19.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUROMARU, Akihiro
Ogori-shi Fukuoka 838-0106, JP
KAMIUTO, Takahito
Ogori-shi Fukuoka 838-0106, JP
AKIBA, Kazuto
Ogori-shi Fukuoka 838-0106, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.