WASSERARMATUR MIT SPÜLAUTOMATIK
Europäisches Patent · EP3564664 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3564664
- Anmeldenummer
- EP19155764
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2019
- Veröffentlicht
- 06.11.2019
- Erteilt
- 07.04.2021
- Schutz endet spätestens
- 05.02.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- E03B 7/08 (2006.01)C02F 1/00 (2006.01)C02F 1/28 (2006.01)G01N 33/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 202018102493 U 04.05.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 16.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022
- 07.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hecking, Willi
41372 Niederkrüchten-Elmpt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.