BILDDATENBEURTEILUNG

Europäisches Patent · EP3564856 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3564856
Anmeldenummer
EP18170218
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2018
Veröffentlicht
06.11.2019
Erteilt
29.11.2023
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06V 10/75 (2022.01)
G06F 18/22 (2023.01)
G09G 5/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 09.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024

  3. 29.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

Socionext Inc.

2-10-23 Shin-Yokohama Kohoku-ku, Yokohama-shi, Kanagawa 222-0033, JP

Erfinderin/Erfinder

MAIER, Martin

82061 Neuried, DE

CONDER, James Edward

82061 Neuried, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.