KABELBAUMHERSTELLUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3564971 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3564971
Anmeldenummer
EP19176245
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2017
Veröffentlicht
06.11.2019
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
11.09.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H01B 13/012 (2006.01)
H01R 43/28 (2006.01)
Priorität
JP 2016191215 29.09.2016
Abgezweigt von
EP17190508
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Proterial, Ltd.

6-36, Toyosu 5-chome Koto-ku, Tokyo 135-0061, JP

Erfinderin/Erfinder

KAWASE, Kenji

Tokyo, 108-8224, JP

ISHIKAWA, Masaru

Tokyo, 108-8224, JP

SAITO, Hideki

Ibaraki, 310-0822, JP

MAEJO, Hajime

Tokyo, 108-8224, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.