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Europäisches Patent · EP3564994 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3564994
- Anmeldenummer
- EP18170639
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2018
- Veröffentlicht
- 06.11.2019
- Erteilt
- 19.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- H01L 23/48 (2006.01)H01L 23/522 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 15.07.2026
Inhaber/in
- Inhaber/in
- ams AG, Schloss Premstätten, Tobelbader Str. 30, 8141 Premstätten, Oesterreich → ams-OSRAM AG, Schloss Premstätten, Tobelbader Straße 30, 8141 Premstätten, Oesterreich
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KRAFT, Jochen
8600 Bruck an der Mur, AT
PARTEDER, Georg
8181 Sankt Rupprecht an der Raab, AT
SINGULANI, Anderson
8010 Graz, AT
COPPETA, Raffaele
8020 Graz, AT
SCHRANK, Franz
8052 Graz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.