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Europäisches Patent · EP3565440 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3565440
Anmeldenummer
EP17889705
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2017
Veröffentlicht
13.11.2019
Erteilt
18.09.2024
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47F 5/00 (2006.01)
A47F 5/10 (2006.01)
A47F 1/12 (2006.01)
A47B 57/58 (2006.01)
Priorität
US 201762442741 P 05.01.2017
US 201715838674 12.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2017/065998 13.12.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/128759 12.07.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

  2. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  3. 18.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024

Beteiligte

Inhaberin

Fasteners for Retail, Inc.

8181 Darrow Road, Twinsburg, OH 44087, US

Erfinderin/Erfinder

NAGEL, Thomas O.

Rockford, Illinois 61107, US

EWING, Brent

Aurora, Ohio 44202, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.