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Europäisches Patent · EP3565690 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3565690
- Anmeldenummer
- EP18765304
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2018
- Veröffentlicht
- 13.11.2019
- Erteilt
- 13.05.2020
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26B 21/52 (2006.01)B26B 21/22 (2006.01)
- Priorität
- US 201762550930 P 28.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/047752 23.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/046097 07.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2022
- 13.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
EVARTS, David
Shelton, CT 06484, US
ZHANG, Zuky
Shelton, CT 06484, US
BUNNELL, Jay
Shelton, CT 06484, US
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