AUSGABEVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP3565765 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3565765
- Anmeldenummer
- EP17889764
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.01.2017
- Veröffentlicht
- 13.11.2019
- Erteilt
- 01.09.2021
- Gelöscht
- 24.08.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/08 (2006.01)B65D 47/20 (2006.01)B65D 50/06 (2006.01)B65D 51/24 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/012682 09.01.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/128627 12.07.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 13.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022
- 01.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JELICH, Nicholas
Crystal Lake, IL 60014, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.