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Europäisches Patent · EP3565773 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3565773
Anmeldenummer
EP18714673
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2018
Veröffentlicht
13.11.2019
Erteilt
08.04.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 19/24 (2006.01)
Priorität
DE 102017104500 03.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/DE2018/100165 26.02.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/157886 07.09.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 08.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

Thiele GmbH & Co. KG

Werkstrasse 3, 58640 Iserlohn, DE

Erfinderin/Erfinder

ZELESNIK, Tim

58642 Iserlohn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.