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Europäisches Patent · EP3565982 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3565982
- Anmeldenummer
- EP18701106
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.01.2018
- Veröffentlicht
- 13.11.2019
- Erteilt
- 24.03.2021
- Gelöscht
- 24.08.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 29/04 (2006.01)F16C 33/38 (2006.01)F16C 33/40 (2006.01)F16C 33/44 (2006.01)F24C 15/16 (2006.01)A47B 88/49 (2017.01)
- Priorität
- DE 202017100040 U 06.01.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/050254 05.01.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/127555 12.07.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 09.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
- 24.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
QUIREIN, Thomas
65582 Diez, DE
NEUHAUS, Christoph
56412 Niederelbert, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.