ELEKTRONISCHES KOPPLUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3566068 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3566068
- Anmeldenummer
- EP17832462
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2017
- Veröffentlicht
- 13.11.2019
- Erteilt
- 21.06.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 5/18 (2006.01)G01S 5/26 (2006.01)G01S 11/14 (2006.01)G05D 1/02 (2020.01)
- Priorität
- DE 102017000077 09.01.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2017/000415 08.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/127253 12.07.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 21.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EIFERT, Harald
73479 Ellwangen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.