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Europäisches Patent · EP3566186 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3566186
Anmeldenummer
EP18707492
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.2018
Veröffentlicht
13.11.2019
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
11.02.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H03M 13/19 (2006.01)
G06N 10/70 (2022.01)
Priorität
US 201762464774 P 28.02.2017
US 201715623286 14.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/017733 12.02.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/160342 07.09.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HASTINGS, Matthew

Redmond, Washington 98052-6399, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.