KÖRPERGEWICHTMESSVORRICHTUNG UND KÖRPERGEWICHTMESSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3566603 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3566603
- Anmeldenummer
- EP17890703
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2017
- Veröffentlicht
- 13.11.2019
- Erteilt
- 05.02.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43D 1/02 (2006.01)A61B 5/107 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017000749 05.01.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/044171 08.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/128050 12.07.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 17.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
- 05.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAEZAWA, Yusaku
Chiba-shi, Chiba 261-7116, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.