RAUMZELLE ZUM KÜHLEN ODER WÄRMEN VON WAREN
Europäisches Patent · EP3566619 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3566619
- Anmeldenummer
- EP19170860
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2019
- Veröffentlicht
- 13.11.2019
- Erteilt
- 07.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A47B 91/00 (2006.01)A47F 3/04 (2006.01)E04F 15/02 (2006.01)E04F 15/10 (2006.01)F25D 17/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018111347 12.05.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 07.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Nilsson, Rickard
65582 Diez, DE
Erfinderin/Erfinder
Nilsson, Rickard
65582 Diez, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.