FUNKTIONALISIERTE GEWEBEMATRIZEN
Europäisches Patent · EP3566727 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3566727
- Anmeldenummer
- EP19181505
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.04.2013
- Veröffentlicht
- 13.11.2019
- Erteilt
- 08.12.2021
- Gelöscht
- 23.11.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61L 27/36 (2006.01)A61K 31/7088 (2006.01)A61K 38/16 (2006.01)A61K 38/48 (2006.01)A61K 38/50 (2006.01)
- Priorität
- US 201261637413 P 24.04.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 19.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022
- 08.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OWENS, Rick
Stewartsville, NJ 08886, US
LIU, Zhigang
Hillsborough, NJ 08844, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.