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Europäisches Patent · EP3566739 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3566739
Anmeldenummer
EP18903042
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2018
Veröffentlicht
13.11.2019
Erteilt
20.08.2025
Schutz endet spätestens
02.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A61M 25/01 (2006.01)
A61M 25/00 (2006.01)
Priorität
CN 201810404958 28.04.2018
PCT-Anmeldung
PCT/CN2018/085444 03.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/184048 03.10.2019
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 20.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GUO, Lixia

Shenzhen Guangdong 518000, CN

ZHANG, Pengtao

Guangdong 518000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.