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Europäisches Patent · EP3566761 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3566761
- Anmeldenummer
- EP19184479
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2010
- Veröffentlicht
- 13.11.2019
- Erteilt
- 14.08.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 46/00 (2022.01)F01N 3/021 (2006.01)B01D 35/30 (2006.01)F02M 37/22 (2019.01)B01D 46/52 (2006.01)B01D 46/24 (2006.01)
- Priorität
- US 414090 30.03.2009
- Abgezweigt von
- EP10762091
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 25.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 14.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BANZHAF, Chad
Kearney, Nebraska 68845, US
SWANSON, Kyle
Kearney, Nebraska 68847, US
MERRITT, Steven J.
Kearney, Nebraska 68845, US
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