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Europäisches Patent · EP3566777 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3566777
Anmeldenummer
EP18171900
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2018
Veröffentlicht
13.11.2019
Erteilt
18.11.2020
Gelöscht
24.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B02C 18/22 (2006.01)
B02C 18/14 (2006.01)
B02C 18/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021

  2. 29.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021

  3. 18.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

Beteiligte

Inhaberin

Kompoferm GmbH

Max-Planck-Straße 15, 33428 Marienfeld, DE

Erfinderin/Erfinder

Geiger, Walter

5020 Salzburg, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.