BREMSSCHEIBENSCHLOSS
Europäisches Patent · EP3566934 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3566934
- Anmeldenummer
- EP19170149
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.04.2019
- Veröffentlicht
- 13.11.2019
- Erteilt
- 07.09.2022
- Schutz endet spätestens
- 17.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B62H 5/14 (2006.01)B62H 5/20 (2006.01)B62H 5/18 (2006.01)B60R 25/24 (2013.01)B60R 25/09 (2013.01)B60R 25/08 (2013.01)
- Priorität
- DE 102018111287 11.05.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 12.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 19.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 08.09.2022
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2022
- 07.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.