DECKEL FÜR EINEN BEHÄLTER FÜR FLÜSSIGKEITEN

Europäisches Patent · EP3566971 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3566971
Anmeldenummer
EP18380003
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.2018
Veröffentlicht
13.11.2019
Erteilt
18.08.2021
Gelöscht
23.12.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 43/02 (2006.01)
B65D 51/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022

  2. 29.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

  3. 18.08.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

Beteiligte

Inhaberin

ITC Packaging, S.L.U.

Poligono Industrual Retiro Casa Nova C/ Valladolid, 8, 03440 Ibi (Alicante), ES

Erfinderin/Erfinder

Sánchez, Pedro Galera

03440 Ibí Alicante, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.