ELEKTRONISCHES BÜGELSCHLOSS
Europäisches Patent · EP3567194 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3567194
- Anmeldenummer
- EP19173201
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.2019
- Veröffentlicht
- 13.11.2019
- Erteilt
- 14.04.2021
- Schutz endet spätestens
- 07.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- E05B 45/00 (2006.01)E05B 67/02 (2006.01)E05B 67/06 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018111302 11.05.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 23.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
- 27.04.2021
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2021
- 14.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2021
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.