KRAFTSTOFFFÖRDERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3567242 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3567242
- Anmeldenummer
- EP19168938
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.2019
- Veröffentlicht
- 13.11.2019
- Erteilt
- 17.01.2024
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 37/54 (2019.01)F02M 37/00 (2006.01)B01D 36/00 (2006.01)F02M 37/48 (2019.01)
- Priorität
- DE 102018003797 09.05.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 17.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Haupenthal, Jonas
66606 St. Wendel, DE
Scholl, Thomas
66740 Saarlouis, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.