KLIMAANLAGE

Europäisches Patent · EP3567318 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3567318
Anmeldenummer
EP19182680
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2015
Veröffentlicht
13.11.2019
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
24.11.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F24F 1/00 (2019.01)
F24F 13/14 (2006.01)
Priorität
JP 2014244152 02.12.2014
Abgezweigt von
EP15196304
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    MITSUBISHI HEAVY INDUSTRIES THERMAL SYSTEMS, LTD., 16-5, Konan 2-chome Minato-ku, 108-8215 Tokyo, Japan → Mitsubishi Heavy Industries Thermal Systems, Ltd., 2-3, Marunouchi 3-Chome, Chiyoda-ku, Tokyo 100-8332, Japan

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  2. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MATSUMOTO, Soichiro

Minato-ku, Tokyo 108-8215, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.