VERMESSUNGSINSTRUMENT
Europäisches Patent · EP3567342 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3567342
- Anmeldenummer
- EP19171392
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.2019
- Veröffentlicht
- 13.11.2019
- Erteilt
- 01.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 25.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- G01C 15/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018088254 01.05.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 02.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2024
- 01.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OHTOMO, Fumio
Asaka-shi, Saitama, JP
KUMAGAI, Kaoru
Tokyo-to, JP
ANAI, Tetsuji
Tokyo-to, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.