ERKENNUNG VON ERDSCHLÜSSEN
Europäisches Patent · EP3567388 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3567388
- Anmeldenummer
- EP18171417
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.2018
- Veröffentlicht
- 13.11.2019
- Erteilt
- 20.07.2022
- Schutz endet spätestens
- 08.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G01R 27/18 (2006.01)G01R 31/52 (2020.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2025
- 08.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2024
- 08.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2023
- 31.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023
- 18.08.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2022
- 20.07.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Zalud, Jan
26601 Beroun, CZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.