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Europäisches Patent · EP3567432 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3567432
Anmeldenummer
EP19172441
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2019
Veröffentlicht
13.11.2019
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
02.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G03G 15/00 (2006.01)
G03G 15/08 (2006.01)
G03G 15/01 (2006.01)
Priorität
JP 2018090100 08.05.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

CANON KABUSHIKI KAISHA

30-2 Shimomaruko 3-chome, Ohta-ku Tokyo 146-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

KITA, Hiroshi

Tokyo 146-8501, JP

FUNATANI, Kazuhiro

Tokyo 146-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.