STECKVERBINDERTEIL
Europäisches Patent · EP3567684 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3567684
- Anmeldenummer
- EP19160079
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2019
- Veröffentlicht
- 13.11.2019
- Erteilt
- 13.04.2022
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/502 (2006.01)H01R 13/52 (2006.01)G02B 6/36 (2006.01)
- Priorität
- DE 202018102532 U 07.05.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 19.09.2022
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2022
- 19.09.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Landstrasse 124, 9490 Vaduz, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2022
- 20.05.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2022
- 13.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
6840 Götzis, AT
6710 Nenzing, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.