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Europäisches Patent · EP3567809 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3567809
Anmeldenummer
EP19172552
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2019
Veröffentlicht
13.11.2019
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
02.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H04L 12/40 (2006.01)
Priorität
DE 102018111338 11.05.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Liebherr-Aerospace Lindenberg GmbH

Pfänderstrasse 50-52, 88161 Lindenberg/Allgäu, DE

Erfinderin/Erfinder

Mielzarek, Rainer

88171 Weiler-Simmerberg, DE

Kronburger, Frank

88161 Lindenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.