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Europäisches Patent · EP3567932 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3567932
Anmeldenummer
EP18171719
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.2018
Veröffentlicht
13.11.2019
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
09.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
H04W 48/12 (2009.01)
H04W 48/14 (2009.01)
H04W 74/08 (2024.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Panasonic Intellectual Property Corporation of America

2050 W 190th Street, Suite 450, Torrance, CA 90504, US

Erfinderin/Erfinder

TAO, Ming-Hung

63225 Langen, DE

SHAH, Rikin

63225 Langen, DE

SUZUKI, Hidetoshi

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.